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Volker Pispers - Geschichte der USA und Terrorismus

Volker Pispers über die Kriegsmachenschaften der USA

Die amerikanische Aussenpolitik hat doch nichts mit Menschenrechten zu tun.... da gehts um Schürfrechte, sonst um überhaupt nichts!

Der Kanzler hat es ja mehrfach offen gesagt. Er hat gesagt, wir sollen nicht in einen oberflächlichen Anti -Amerikanismus abgleiten. 
.... aber meiner is' überhaupt nicht oberflächlich. Lachanfall

Sie wundern sich, dass wir Bomben untern Arsch gelegt kriegen?
Wann fangen Sie an sich zu wundern, warum wir so wenig Bomben untern Arsch gelegt kriegen?

Hussein kann innerhalb von einer 3/4 Stunde ganz Europa angreifen. Wissen Sie, wer das dem Britischen Geheimdienst erzählt hat? Der jetzige Ministerpräsident des Irak, Herr Allawi. 
Kennen Sie den eigentlich?
Das ist ein alter Geheimdienst

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Isaf droht blutiger Juli in Afghanistan

Es sind die schlimmsten Wochen seit Kriegsbeginn vor acht Jahren: Die Isaf-Truppen in Afghanistan beklagen so hohe Verluste wie selten zuvor - und es wird wohl noch schlimmer. US-Militärs bereiten die Soldaten auf noch härtere Kämpfe vor.

Allein vom 1. bis zum 15. Juli sind laut der Nachrichtenagentur AP 46 Soldaten der internationalen Truppen getötet worden - darunter 24 Amerikaner.

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Berlin baut seine militärpolitischen Beziehungen zu Angola aus

Berlin baut seine militärpolitischen Beziehungen zum südafrikanischen Ressourcenstaat Angola aus. Am gestrigen Donnerstag hat Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung mit seinem angolanischen Amtskollegen Kundi Paihama künftige Kooperationen erörtert. Schon im Februar hatten angolanische Regierungsvertreter in der Bundesrepublik über die Lieferung von Kriegsschiffen der Firma Lürssen verhandelt - mit Erfolg. Angola gilt als rasch aufstrebende Regionalmacht südlich der Sahara, die künftig Ordnungsfunktionen im Sinne der westlichen Großmächte übernehmen soll. Berlin bemüht sich außerdem um angolanisches Erdgas; die deutsche Eon Ruhrgas AG hat umfangreiche Aktivitäten in dem Land angekündigt. Eon weitet damit seine Geschäfte am Golf von Guinea aus und entwickelt Stück um Stück einen neuen Regionalschwerpunkt an südwestafrikanischen Küste. Konkurrenz kommt vor allem aus China, das seine Wirtschaftstätigkeit in Afrika ungebrochen ausdehnt und Deutschland inzwischen weit hinter sich gelassen hat.
 
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Vortrag von Webster G. Tarpley am ASR-Deutschlandtreffen

Vortrag von Webster Griffin Tarpley über US-Präsident Barack Obama am 1. Alles Schall und Rauch Deutschlandtreffen am 04.07.09 in Hünfeld bei Fulda.

Eine der interessantesten Aussagen Tarpleys ist, dass Obama die US Vorwahlen NICHT gewonnen hatte, sondern Hillary Clinton!

Auch Aussagen zu Hussein Mussawi und der "Farbenrevolution" im Iran und möglichen anderen geplanten Putschversuchen finden Eingang in seinen Vortrag.

 

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Westen behindert "Viva Palastine" Hilfskonvoi in Gaza-Streifen

2 - Keine Änderung der Situation
3 - Konvoi ist unterwegs
4 - Hilfskonvoi "Viva Palestine" in Gaza angekommen
Christoph R. Hörstel begleitet Hilfskonvoi in den Gaza-Streifen – Telefoninterview vom 13.07.2009 aus Kairo
Ägyptische Behörden hindern Vorauskommando am Überqueren der Grenze in den Gaza-Streifen. Die Medien spielen mal wieder eine unrühmliche Rolle, indem sie sich trotz Hinweise auf diesen Konvoi interessenlos zeigen

Christoph Hörstel begleitet zusammen mit ca. 200 amerikanischen und europäischen Helfern einen Konvoi mit Hilfsgütern im Wert von ca. 1,5 Millionen Dollar in den Gaza-Streifen.

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Georg Schramm : Volksverblödung

Mit politischem Kaberett  lässt sich immer noch am besten ausdrücken wie es mit uns steht. Schramm nimmt mal wieder kein Blatt vor den Mund und zieht über den öffentlich rechtlichen Rundfunk, die Privaten und das Bildungssystem her. 

Gewollte Verdummung der Bevölkerung duch unsere Volksvertreter?

An unglückliche Umstände mag Schramm schon nicht mehr glauben!

Volksverblödung :: Georg Schramm  

 

 

HSH NORDBANK - Warnung vor neuem Milliardenloch

Der ehemalige Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, Werner Marnette, greift Ministerpräsident Carstensen scharf an: Aus Wahltaktik verschweige der den Bürgern die dramatische Lage der HSH Nordbank - schon bald müsse der Staat neue Milliarden in die Bank pumpen.

Bereits im Februar wurden der HSH-Bank von den beteiligten Bundesländern mit drei Milliarden Euro geholfen. Weitere zehn Milliarden gab es an Sicherheitsgarantien.

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Gesamtdeutsche Verfassung

 gesamtdeutsche-verfassung
Interview

Ex Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Winfried Hassemer:

„Ich glaube nicht, dass wir eine neue Verfassung brauchen. Aber im Artikel 146 steht drin, dass das Grundgesetz selber eigentlich darauf wartet, dass das gesamte deutsche Volk nach der Wiedervereinigung sich eine neue Verfassung gibt. Das muss keine neue Innerliche sein, aber es könnte sein, dass es nicht schlecht wäre, diese Hoffnung auf Artikel 146 auch anzuwenden"
 
Welches Signal ginge davon aus?
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Gaza-Veteranen werfen Israel brutale Kriegsführung vor

Ein gerechter Krieg - so stellt Israel seine Militäroperation Anfang des Jahres im Gaza-Streifen dar. Es sei alles getan worden, um Unschuldige zu schonen. Aussagen von Soldaten widerlegen das: Demnach gab es mutwillige Zerstörungen und gezielte Tötungen von Zivilisten.

54 Zeugnaussagen die mitunter bestätigen, dass auf Zivilisten keine Rücksicht genommen werden solle. Somit erhärtet sich der Verdacht, dass Israel

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Bundestag erlaubt USA Zugriff auf deutsche Polizeidaten

Im Zuge der Terrorismusbekämpfung wollen die USA künftig auf deutsche Polizeidaten zurückgreifen. Der Deutsche Bundestag hat dies am Freitag gebilligt.
Vor mehr als einem Jahr ist es schon zu einem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika gekommen (gulli:news berichtete). Ferner geht es bei dem Unterfangen um die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwer wiegender Kriminalität. Dem eingeschlossen ist der Bereich des Terrorismus. Inzwischen steht der Gesetzesentwurf der Bundesregierung.

 

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Bundesverfassungsgericht erlaubt Ermittlern Zugriff auf E-Mails beim Provider

E-Mails können bei Ermittlungen der Polizei auch dann beschlagnahmt werden, wenn sie auf dem Mailserver eines Internet-Anbieters gespeichert sind. Nach einem Beschluss (2 BvR 902/06) des Bundesverfassungsgerichts können die Ermittler sich dabei auf die Regelung zur Beschlagnahme (Paragraphen 94 ff.) stützen – die strengeren Voraussetzungen einer Telefonüberwachung (Paragraph 100a) müssen dazu nicht erfüllt sein. Allerdings unterliegen gespeicherte Mails grundsätzlich dem Schutz des Fernmeldegeheimnisses, sodass bei einer Beschlagnahme genau geprüft werden muss, ob der Eingriff in die Rechte des Betroffenen noch verhältnismäßig ist.

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